Die Arbeitslosigkeit hat im Jänner 2015 einen neuen Rekord erreicht: 10,4 Prozent. Zugleich gab es noch nie so viele Beschäftigte, knapp 3,5 Millionen. Die Arbeitslosigkeit wird von der Politik ernst genommen. Bei den Lösungsansätzen hat man allerdings oft den Eindruck, dass sie über das Wiederholen von Schlagworten nicht hinausgehen. Ein differenzierteres Herangehen wäre wünschenswert. Neben Beschäftigungsimpulsen in gesellschaftlich sinnvollen Bereichen wie Ökologie, Bildung und Sozialem sollten auch eine Neuverteilung der vorhandenen Arbeit durch Überstundenabbau, flexible Arbeitszeitverkürzungen sowie eine faire Verteilung der Erträge aus Produktivitätssteigerungen nicht länger ein Tabu sein.

Das ständige Wiederholen von Forderungen nach Wirtschaftswachstum beweist nur, dass es mit der Lernfähigkeit etlicher PolitikerInnen nicht zum Besten gestellt ist. Dass in einer endlichen Welt nicht unbegrenztes Wachstum möglich ist, sollte ein für alle Mal außer Streit gestellt werden. Grenzenloses Wachstum ist in der Natur nur als „Krebs“ bekannt.

Aufgabe der Politik ist es auch Prioritäten zu setzen. Das ist manchmal nicht gerade populär und trotzdem notwendig. Sinnvolle Fragen an die WählerInnen wären etwa: Wollt ihr weiterhin Billigstfernreisen und billigen Ramsch aus aller Welt? Oder sollen wir eine Energie- und Ernährungswende anstreben, die die regionale Wirtschaft stärkt und sinnvolle Arbeit schafft? Heini Staudinger und seine MitarbeiterInnen zeigen schon seit geraumer Zeit in Schrems im Waldviertel, wie es gehen könnte. Nächste Frage: Sollen die Reichen immer reicher werden? Oder wollen wir in einer Leistungsgesellschaft leben, in der nicht alle gleich viel, aber alle genug zum Leben, inklusive der Befriedigung ihrer kulturellen Bedürfnisse, haben und entsprechend ihrer Möglichkeiten zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben wie Kindergärten, Schulen, Universitäten oder Krankenhäuser beitragen? Auch das würde Arbeitsplätze schaffen. Letztendlich wäre auch zu überlegen, wie sich durch flachere Einkommenshierarchien Arbeitszeitverkürzungen und neue Arbeitszeitmodelle aufkommensneutral finanzieren ließen.

Zugegeben, auch in den eigenen Reihen wird man mit solchen Fragen aufs erste nicht immer und überall Jubelstürme hervorrufen. Sie nicht zu stellen könnte aber auch als Feigheit klassifiziert werden.

[ WAZ Jänner/Februar 2015 ]

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