Am 21. April 2021 lehnten fast zwei Drittel der rund 2000 Arbeiter*innen und Angestellten in einer Urabstimmung im MAN-Werk in Steyr den Übernahmeplan des Investors und Aufsichtsratsmitglieds im VW-Konzern Siegfried Wolf ab. Mit diesem Plan hätten 40% der Beschäftigten ihren… Weiterlesen ›
Österreich
Zurück zur Normalität
Verständlich, dass nach mehr als einem Jahr Pandemie der Wunsch nach einem Ende dieser kaum mehr zu unterdrücken ist. Die Aussicht darauf darf daher in nahezu keiner Politikerrede fehlen. Nachdem nun schon im 4. Jahr politische Entscheidungen in Pressekonferenzen getroffen… Weiterlesen ›
Tirol-Witze unangebracht!
Das zugegeben vollkommen unangebrachte Auftreten einiger, vorwiegend männlicher, Politiker aus Tirol sollte uns nicht zu dämlich modifizierten Witzen über die Bewohner*innen dieses Bundeslandes verleiten. Biertisch-Möchtegern-Napoleons haben wir in allen Bundesländern, Wien nicht ausgenommen. Man denke nur an den aus Wien… Weiterlesen ›
Der ewige Herr Karl, MSc
Die gestrige Presseerklärung Karl Nehammers, MSc, zur Abschiebung dreier Kinder in der Nacht nach dem Holocaustgedenktag 2021, hinterließ bei mir den Eindruck, er halte den Herrn Karl für ein Heldenepos und anstrebenswertes Vorbild für seine Tätigkeit als Innenminister der Republik… Weiterlesen ›
Fremdschämen für Österreich
Henrietta Fore, UNICEF-Exekutivdirektorin (23.9.2020): „Der von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Pakt zu Migration und Asyl bietet eine einzigartige Gelegenheit, Kindern in der Migrations- und Asylgesetzgebung und -politik der EU Vorrang einzuräumen und unmenschliche Bedingungen sowie Systemfehler bei der Reaktion auf… Weiterlesen ›
Sachverhaltsdarstellung in der Sache PVE Alterlaa
28.06.2017: Parlament beschließt mehrheitlich Primärversorgungsgesetz, welches die erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen zur Errichtung von insgesamt 75 Primärversorgungseinheiten (PVE), 16 davon in Wien bis 2021, schafft. Bereits im Rahmen der Finanzausgleichsverhandlungen wurde durch eine Zweckwidmung von 200 Mio. € von Seiten der… Weiterlesen ›
Auf dem Weg zu einem postdemokratischen Österreich
Die regelmäßigen Verächtlichmachung demokratischer Einrichtungen unserer Republik wie etwa des Parlamentes oder verschiedener Gerichte durch türkise Regierungsmitglieder sollte uns zu denken geben. Wenn der Bundeskanzler im Sommer 2019, nachdem ihm der Nationalrat das Misstrauen ausgesprochen hat, erklärte „das Parlament hat… Weiterlesen ›
September 2020: PVE Alterlaa – Zeit zum Handeln überreif!
Der Nationalrat gab am 28.06.2017 mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP den Startschuss für die Neugestaltung der medizinischen Grundversorgung in Österreich. Nach langjährigen und intensiven Verhandlungen – einen ersten konkreten Plan hatte die frühere Ministerin Dr. Sabine Oberhauser schon… Weiterlesen ›
Sich regen, bringt Segen
Am 13. August 2020 berichteten das MOMENTUM INSTITUT, dass in der Frauenklinik des AKH das Früherkennungsprogramm für hunderte Hochrisiko-Patientinnen mit familiärem Brust- und Eierstockkrebs eingestellt worden sei. Patientinnen wurden nicht einmal vom Ende ihrer nötigen Kontrolluntersuchungen unterrichtet. Auf dem Tonband… Weiterlesen ›
AUCH EINE FRAGE DER GLAUBWÜRDIGKEIT
Es wäre maßlos übertrieben zu behaupten, wir hätten erwartet, dass die Errichtung einer Primärversorgungseinheit (PVE) ein leichtes Unterfangen wäre. Wenn maßgebliche Bezirks- und Stadtpolitikerinnen seit Jahren, letztlich mit bescheidenem Erfolg, sich um die Verwirklichung bemühen, muss es wohl größere Hindernisse,… Weiterlesen ›
Perspektiven 