Tagtäglich erklären uns Wissenschafter der verschiedensten Fachrichtungen, warum wir in Österreich in der gegenwärtigen Krise offensichtlich doch noch mit einem blauen Auge davonkommen. Bei den unzähligen Ländervergleichen wird aber ein Bereich nahezu regelmäßig ausgeblendet: wie sieht es mit den jeweiligen… Weiterlesen ›
WAZ
Daran muss man sich erinnern!
Mit der Anpassung der #Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder haben wir eine wichtige Maßnahme gesetzt, um für mehr #Gerechtigkeit in unserem #Sozialstaat zu sorgen. pic.twitter.com/D4rPtJFVFD — Sebastian Kurz (@sebastiankurz) January 5, 2018
China hilft Italien
Das bewegt mich sehr. Ein medizinisches Team aus China kommt in Italien an, um Wissen und Material über #corona auszutauschen. https://t.co/mmPzbJGn1H — Karim El-Gawhary (@Gawhary) March 13, 2020
Politische Verantwortung wahrnehmen!
In der gegenwärtigen Coronavirus-Krise offenbaren sich mit erschreckender Deutlichkeit Schwachstellen in unserem Pflegesystem. Wirtschaftskammer, Sozial- und Außenministerium beraten jetzt, wie man mit dem drohenden Engpass in der 24-Stunden-Betreuung aufgrund der Coronavirus-Krise umgehen wird. An die 60.000 Menschen aus den östlichen… Weiterlesen ›
Kein Spiel mit dem Feuer!
Es „soll ein zusätzlicher, verfassungskonformer Hafttatbestand (Sicherungshaft zum Schutz der Allgemeinheit) eingeführt werden für Personen, bei denen die Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie die öffentliche Sicherheit gefährden…“ (Regierungsprogramm 2020-2024, S. 199). Im §1 der österreichischen Anhalteverordnung (1933) hieß es… Weiterlesen ›
Machtlos?
Es vergeht kaum ein Tag, an dem einem zahllose Berichte in den Medien nicht an den Rand der Verzweiflung treiben. Nachrichten über globale, sehr oft von Menschen verursachte, Katastrophen gehören heute schon zum Standardrepertoire der Berichterstattung. Sich ärgern bringt wenig…. Weiterlesen ›
Nicht genügend!
„Bildung ist Pflicht“, unter diesem Titel stellt am 19. September 2019 die ÖVP ihr Bildungsprogramm vor. Man müsse verhindern, dass Jugendliche die Schule verlassen, ohne fit für den Arbeitsplatz zu sein, die Bildungspflicht soll daher an die Stelle der Schulpflicht… Weiterlesen ›
Zur Klimadiskussion
Die zukünftige Klimaentwicklung spielte in der soeben zu Ende gegangenen Wahlauseinandersetzung eine nicht unwesentliche Rolle. Bedauerlicherweise liefen die Diskussionen aber auf einem beschämend niedrigen Niveau ab, sehr oft verwechselte man sogar Klima und Wetter. Die Reduktion auf die Frage: „Sind… Weiterlesen ›
Die Qual der Wahl
Ende September steht die nächste Wahl ins Haus. Alle Anzeichen deuten darauf hin, dass sowohl in den Vor- als auch Nachwahlzeiten alles getan wird, um möglichst viele BürgerInnen zu verärgern. Kaum waren die EU-Wahlen geschlagen, bemühten sich die StaatenlenkerInnen klar… Weiterlesen ›
Hauptaufgabe: Leistbares und sicheres Wohnen!
Versuche in letzter Zeit, geförderte Mietwohnungen durch eine Erweiterung der Kaufoptionen letztlich doch für die Wohnungsspekulation zugängig zu machen, sind vorerst gescheitert. Der Nationalrat wird sich auflösen und damit ist das Thema vertagt. Es ist aber anzunehmen, dass es in… Weiterlesen ›